Sitzungen des Gemeinderates Obermichelbach
Wo finden Gemeinderatssitzungen statt?
Gemeinderatssitzungen finden in der Bürgerhalle Obermichelbach, 1. Stock, links statt. Sofern eine "Ortsbesichtigung" stattfindet, kann es sein, dass man sich vorher woanders trifft. Die eigentliche Sitzung wird dann aber im Sitzungssaal abgehalten - in der Regel 1x pro Monat an einem Montag abend ab 20 Uhr.
Die Sitzungstermine werden im Schaukasten an der Bürgerhalle und auf der Gemeindewebsite veröffentlicht
Etwa ebenso alle 4 Wochen finden - dann immer Dienstags - Ausschuss-Sitzungen statt:
- Bau-, Umwelt- und Energie (vor allem Baugenehmigungen)
- Kultur und Sport (Vom SCO bis hin zur Kärwa)
- Werksausschuss (Gemeindewerke Obermichelbach)
Wann finden Gemeinderatssitzungen statt?
Nach Faustregel alle 4 Wochen, im Winter häufiger wegen der Haushaltsberatungen, im Sommer seltener wg. Urlaub. Achja, und eigentlich immer Montags. Die Ausschuss-Sitzungen eher Dienstags.
Kann ich da so einfach hingehen?
Ja, denn Sitzungen sind öffentlich. Jeder kann Sitzungen besuchen, egal, woher er kommt, warum und wie alt er ist. Lediglich bei nichtöffentlichen Themen muss man den Raum verlassen. Bei diesen Themen, die meist gegen Ende der Sitzung abgehandelt werden, geht es um Personal- und Grundstücksfragen.
Wo sitze ich bei einer solchen Versammlung?
Die Plätze in der Mitte des Raumes sind den Gemeinderäten vorbehalten. Zuhörer sitzen auf den Stühlen außen.
Wer sind diese Gemeinderäte?
Das sind 14 Personen plus Bürgermeister, die bei der letzten Kommunalwahl 2008 genügend Stimmen sammeln konnten.
Rechts vom Bürgermeister (von ihm aus gesehen) sitzt die CSU, auf der linken Seite sitzen SPD, Freie Wähler und GRÜNE.
Darf ich etwas zum Thema sagen?
Zunächst mal: nein.
Aber der Gemeinderat kann jedermann jederzeit zum "Experten" auf Zeit ernennen. "Experten" haben Rederecht.
Was verdient so ein Gemeinderat?
Das wissen wir nicht. Denn Gemeinderäte gehen ganz normalen Berufen nach: Elektriker, Landwirt, Angestellter, Pensionär, Sparkassenbetriebswirt und so weiter.
Als Aufwandsentschädigung erhält jeder Gemeinderat 15 Euro pro Monat zuzüglich 15 Euro pro Sitzung, an der er teilgenommen hat. Ergibt pro Jahr so etwa 400 Euro. Netto.
Wer ist der Mensch der da vorne alles aufschreibt?
Der Protokollant, ein/e Angestellte/r der Gemeinde. Er notiert alle wesentlichen Aussagen und alle Beschlüsse für die Niederschrift.
Und wer ist der Mensch links vom Bürgermeister?
Ein "externer" Berater. Das kann ein Vertreter eines Ingenieurbüros, ein Architekt, die Kämmerin, der Pfarrer, ein Polizist oder eben jemand sein, der fachkompetent ein Thema erläutert. Diese Person hat weder Sitz noch kann sie mit abstimmen.
Wie läuft so eine Sitzung komplett ab?
Eine Woche vor der Sitzung erhalten die Gemeinderäte eine Einladung zur Sitzung.
In einem anschließenden "Bürgermeistergespräch" erklärt der Bürgermeister den Fraktionsvorsitzenden die Inhalte der Tagesordnungspunkte anhand der zur Verfügung stehenden Unterlagen.
An einem der darauffolgenden Tage treffen sich die einzelnen Fraktionen getrennt zur sogenannten Fraktionssitzung. Hier werden die Unterlagen durchgesehen, das Abstimmverhalten diskutiert und vereinbart, wer bis wann bei wem noch Informationen zu den ungeklärten Punkten einholt.
Am Sitzungsabend werden daher die einzelnen TOPs nur eher dürftig besprochen, da allen die Inhalte bekannt sind. Es sei denn, es ist die Presse da oder Zuhörer. Man will sich ja für die nächste Wahl profilieren....
Der Bürgermeister ist Hausherr, er erteilt das Wort und kann es auch entziehen.
Einfach hinkommen und irgendwann wieder gehen?
Ja, das kann jeder Bürger und Interessierte.
Übrigens dauern die Sitzungen in der Regel bis 23.00 Uhr. Auch länger hat man schon öfters erlebt.
Alle Angaben ohne Gewähr und nur mit gesundem Menschenverstand geschrieben.